AfD im Bundestag: Hauen und Jammern

Die AfD wollte im Bundestag die alteingesessenen Parteien vorführen. Doch nach 100 Tagen im Parlament zeigt sich: Sie trifft dort auf wache Gegner.

Alice Weidel ist selbstbewusst und hat durchaus Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen. Tritt die körperlich eher schmale AfD-Abgeordnete ans Rednerpult des Bundestages, will sie diese Kompetenz auch mit einem starken Auftritt unterstreichen. Dafür stemmt sich Weidel, wenn sie die Stimme für ihre Kernbotschaft anhebt, beidhändig aufs Pult, so, als wolle sie breiter wirken – wie eine strenge Mutter die Fäuste auf den Hüften platziert, wenn sie zur Standpauke ansetzt. Zwischen den wenigen kontrollierten Gesten, mit denen Weidel ihre Worte untermauert, fahren ihre Hände immer wieder übers Pult, ihre Fingerspitzen prüfen im Fünfsekundentakt, ob die Manuskriptblätter noch sauber übereinanderliegen.

Wer neu ist, ist auch nervös. Und Weidel und ihre Fraktion von der AfD sind neu hier. Bis heute erteilt das Parlamentspräsidium Abgeordneten das Wort mit dem Hinweis, dass er oder sie “ihre erste Rede hält”. 100 Tage ist es her, dass die 92 Abgeordneten auf den blauen Sesseln in dem rechts außen gelegenen Segment des Plenarsaales Platz nahmen. Als gewählte Abgeordnete genießen sie Rechte und haben Pflichten wie alle anderen hier. 

Das Antreten der AfD war auch eine Kampfansage: Gegen die etablierten Parteien, die Bundesregierung und gegen die Europäische Union. Deshalb werden ihre Abgeordneten beargwöhnt von den Fraktionen weiter links im Saal, sie werden scharf beobachtet von der Pressetribüne. Denn dort weiß man: Die AfD ist keine gewöhnliche Partei. Ihr Grundsatzprogramm stellt die freie Religionsausübung infrage, ein Grundrecht also. “Wir werden Frau Merkel jagen” – der drohend ausgesprochene Satz Alexander Gaulands vom Wahlabend klingt auch hier im Plenarsaal nach. Wie also würden die Neulinge ihre Drohung wahr machen?

Die AfD will anders sein als “die schon länger hier Sitzenden”, wie
nicht nur Fraktionschefin Weidel gern ins Mikrofon sagt. Das Schmähwort
“Altparteien” wird in der AfD aber zunehmend seltener benutzt,
schließlich ist Alexander Gauland Partei- und Fraktionschef und der
gehörte viele Jahre zur CDU. Streng achten die AfD-Abgeordneten darauf,
dass ihre Sitzreihen im Plenarsaal gut gefüllt sind – die Präsenz soll
ihre Wahl vor den Bürgern rechtfertigen.

Wenn sie applaudieren, tun sie
das meist allein, der monolithische Beifall gilt fast ausschließlich den
eigenen Rednern. Und umgekehrt: Als der französische
Parlamentspräsident als Gastredner über seine Vision von Europa sprach, erhob sich das Plenum applaudierend
– nur die AfD blieb sitzen und rührte keine Hand. Präsenz, sichtbare
Geschlossenheit, Auflehnung – das sind die Symbole, mit denen die AfD
hier arbeitet.  

Mit ihrer bemühten Anwesenheit täuschen die Neulinge ihre Anhänger jedoch darüber hinweg, dass der Bundestag ein Arbeitsparlament ist. Es bereitet politische Entscheidungen in Arbeitsgruppen, Fraktionen und Ausschüssen vor. Im kleinen Kreis zählt Anwesenheit wirklich. Die Bilanz der AfD nach 100 Tagen ist zunächst die einer typischen Oppositionsfraktion: Sie hielt Reden, schrieb Anträge und stellte Kleine Anfragen an die Regierung.

Ihren Anträgen stimmte zwar keiner zu, die Antworten der Regierung aber lassen sich gut als Arbeitsnachweis gegenüber den Wählern verkaufen. Ihre Agenda ist von den Wahlkampfthemen bestimmt: Migration, Asyl, Familiennachzug, Islam, Flüchtlingsgewalt, Eurorettung. Pro Woche verschickt allein die Fraktionspressestelle 30 Mail-Mitteilungen dazu, hinzu kommen Verlautbarungen der 92 Abgeordneten.

Comments are closed, but trackbacks and pingbacks are open.